von Hans-Thomas Damm | Jan 21, 2018 | Allgemein
Die neue Technische Regel für Arbeitstätten ASR V3 zur Gefährdungsbeurteilung ist nach ihrer Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt zum Juli 2017 in Kraft treten. Sie weist insbesondere auf die Verantwortung des Arbeitgebers für eine gesicherte Organisation...
von Hans-Thomas Damm | Sep 5, 2016 | Allgemein
Normative Regelungen zu regelmäßigen Sicherheitsbegehungen in Österreich – ÖNORM B 1300 Wohngebäude und ÖNORM B 1301 Nichtwohngebäude – In Österreich gibt es normative Regelungen für Objektsicherheitsbegehungen seit November 2012 für Wohngebäude und seit...
von Hans-Thomas Damm | Jun 9, 2015 | Allgemein
Die klare Trennung zwischen den Pflichten der Hersteller und der Arbeitgeber als Verwender von Arbeitsmitteln wird in der neuen BetrSichV betont. Die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel müssen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz dem...
von Hans-Thomas Damm | Nov 18, 2013 | Allgemein
Die Betriebssicherheitsverordnung soll lt. Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums komplett überarbeitet werden. Die Gefährdungsbeurteilung wird als Regelinstrument auch für die überwachungsbedürftigen Anlagen eingeführt und soll alle zwei Jahre überprüft...
von Hans-Thomas Damm | Sep 10, 2013 | Allgemein
AG Hamburg-Blankenese, Urteil vom 16.02.2011 – 531 C 341/10 Leitsatz: 1. Der Mieter muss den Einbau von Rauchwarnmeldern gemäß § 554 Abs. 2 Satz 1 BGB grundsätzlich dulden, d.h. nach vorheriger Ankündigung den Zutritt zur Wohnung und den vorgeschriebenen...
von Hans-Thomas Damm | Mai 25, 2013 | Allgemein
Verkehrssicherungspflichtverletzung: Wirksamkeit der Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf einen Hauswart, inhaltliche Anforderungen. Die Übertragung von Verkehrssicherungspflichten durch den primär Verkehrssicherungspflichtigen Eigentümer auf einen Hauswart...